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Freiheit vs. Zensur

Schwarz-gelb wird unsere neue Bundesregierung also werden… Bevor die von Frau von der Leyen im Eiltempp durchgeboxten Internetsperren zur (leicht zu umgehenden, völlig wirkunslosen, populistischen und von technischem Unverständnis zeugenden) Alltäglichkeit werden, hier ein Video, das auf vielleicht etwas polemische Weise auf den UnSinn der Regelung aufmerksam macht.

Zensur ist ein einfaches Mittel, um missliebige Dinge aus der öffentlichen Wahrnehmung zu entfernen, sie verschwendet Ressourcen, die bei der aktiven Bekämpfung von Kriminalität sinnvoller verwendet werden könnten. Zensur ist keine Lösung für Probleme, das war sie nie und kann es auch niemals sein. Zensur kann Freiheit nicht beschützen, sie ist das Ende der Freiheit. Und ja, dieses Thema geht uns alle an!

(Quelle)

Eine Zensur findet nicht statt.

Das umstrittene “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG)” ist nur noch einen Schritt davon entfernt, rechtskräftig zu werden.

Es fehlt noch die Unterschrift des Bundespräsidenten, wie bei Golem.de zu lesen ist. Dort ist auch der Gesetzestext als PDF verlinkt.

Gegner des Gesetzentwurfs sprechen von einem Schritt in Richtung Internetzensur. Von der Hand zu weisen erscheint das nicht, denn bereits jetzt fordern vereinzelte Politiker auch Sperren anderer Netzinhalte.

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